Beiträge zu: Alle | Wählen
717
0
0
0
Artikel

Politik / Mainz City

ÖDP-Stadtratsfraktion - 19. Oktober 2017 um 10:30

ÖDP gratuliert BI zu erfolgreicher Unterschriftenaktion – Fraktionen sollten Bibelturm überdenken

Mainz. Die ÖDP Fraktion dankt der Bürgerinitiative Gutenberg-Museum für ihren Einsatz: „Die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens ist dadurch in greifbare Nähe gerückt. Die Aktion der BI ist eben nicht nur ein Zeichen von Lebendigkeit, wie OB Ebling die mehr als 13.000 Unterschriften kommentierte. Sie ist auch ein Zeichen dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger mit den einsamen Entscheidungen des Stadtvorstands nicht einverstanden sind“, stellt der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler klar, der am Dienstag an der Übergabe der Unterschriften an OB Ebling teilnahm. Die ÖDP fordert daher den Stadtvorstand und die Fraktionen auf, sich endlich konstruktiv mit dem breiten Unmut in der Bevölkerung über den Bibelturm auseinanderzusetzen.

Aus Sicht der ÖDP-Fraktion ist der bisherige Entscheidungsprozess zum Bau des Bibelturms ohnehin nicht demokratisch legitimiert: Die Beteiligung der Vertreter der Stadtratsfraktionen im Architektenwettbewerb war eine reine Alibiveranstaltung. Denn diese hatten im nicht-öffentlich tagenden Preisgericht kein Stimmrecht – ebenso wenig die Vertreter der Denkmalpflege. Externe Architekten, Dezernenten und sogar Verwaltungsmitarbeiter hingegen schon.

„Einen expliziten Stadtratsbeschluss, ob der umstrittene Bibelturm gebaut werden soll, gab es zudem bisher nicht“, erklärt Moseler. Denn die Vorlage zur Ratssitzung am 8. Februar beinhaltete nur die Kenntnisnahme des allgemeinen Sachstandes und den Auftrag „auf dieser Basis weiterzuarbeiten“. Aus Sicht der ÖDP ist dieser „schwammige“ Beschluss keinesfalls ein belastbarer Startschuss für den umstrittenen Turm.


Beitrag melden

Mehr zum Thema

  • Kein Ausverkauf der Ludwigsstraße - ÖDP unterstützt Bürgerinitiative
    Mainz. "Sollte es zu einem ersatzlosen Ausverkauf der stadteigenen Plätze an der Ludwigsstraße entgegen der ursprünglichen Vereinbarungen kommen, unterstützt die ÖDP das angestrebte Bürgerbegehren", so der Fraktionsvorsitzende Dr. Claudius Moseler. Eblings Basta zum Gestaltungsauftrag der Politik, zur Bürgerbeteiligung und den dort getroffenen Vereinbarungen gleicht einem Offenbarungseid. Nach 2
  • ÖDP fordert ausreichend Mittel und Personal gegen illegale Farbschmierereien
    Stadtratsantrag der ÖDP fordert mehr koordinierte Aktivitäten gegen beschmierte Bauwerke Mainz. Illegale Farbschmierereien und sogenannte Tags haben im Mainzer Stadtgebiet an privatem sowie öffentlichem Eigentum einen Umfang erreicht der aus Sicht der ÖDP-Stadtratsfraktion nicht mehr zu tolerieren ist. Auch ein 2011 beschlossenes Konzept „Graffiti als Kunst anerkennen – Schmierereien verhindern“
  • Jetzt die richtigen Lehren für mehr Bürgerbeteiligung ziehen
    ÖDP weist Kritik am Bürgerentscheid zurück Mainz. Für 77,3 % der Mainzer haben die Argumente gegen den Bau des Bibelturms überwogen. Dies war eine deutliche Mehrheit, es war eine wider Erwarten hohe Wahlbeteiligung von 40% mit dem das Quorum erfüllt werden konnte und die Befürworter lagen sogar unter dem Quorum. Der Bürgerentscheid als direktdemokratisches Korrektiv ist daher in diesem Fall ein s
  • Kostenplanung Bibelturmbau endlich offenlegen: „Baudezernentin setzt auf Intransparenz“
    Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert Baudezernentin Marianne Grosse (SPD) auf, die vollständige Kostenberechnung nach DIN 276 den Fraktionen und der Öffentlichkeit endlich offen zu legen. „Die Informationspolitik der Stadt zum Thema Bibelturm ist, was konkrete Fakten anbelangt, reichlich intransparent“, kritisiert ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler. „ Zwar behauptet die Verwaltung

Kommentare (0)


Es wurden noch keine Kommentare hinterlassen.

Mainz macht mit

Eben entdeckt. Einfach aufgeschrieben. Gleich veröffentlicht. In der Mitmachzeitung. Von Mainzern für Mainzer. Zum Berichten. Zum Lesen. Zum Meinung machen. Zum Meinung bilden. Mainz macht mit.

Jetzt Mitmachen


Über den Artikel


Rubrik: Politik
Ort: Mainz City
Verein: ödp - Ökologisch-Demokratische Partei


Über den Autor


ÖDP-Stadtratsfraktion
ÖDP-Stadtratsfraktion
Anzahl Artikel: 187

Weitere Artikel von diesem Autor



Veranstaltungskalender


Juli 2018

MoDiMiDoFrSaSo
1
2
3
4
5
6
7
07.07.2018 15:00 in Mainz
27. Tag des Männerchores
8
08.07.2018 11:00 in Mainz
Bobby-Car-Rennen um den Großen Preis von Finthen 2018
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31